Eislaufplatz: Bürgerliste „wir badener“ fordert Volksbefragung

„Ein Neukonzept und die Attraktivierung des Badener Eislaufplatzes sind ein mehr als zehn Jahre altes Anliegen von mir. Trotz mehrerer Anträge und Thematisierungen fanden jedoch meine Ideen kein Gehör bei der ÖVP. Im Gegenteil: Die Kunsteisbahn ließ man verkommen, und jetzt wurde sie sogar ersatzlos gestrichen. Vor allem den Kindern und Jugendlichen wurde damit nicht nur eine sinnvolle Freizeitgestaltung weggenommen, sondern auch eine Spaß machende Sportbetätigung“, bedauert Stadtrat Jowi Trenner von der Bürgerliste „wir badener“.

„Die jetzige Situation ist für viele unbefriedigend. Die zu beobachtende geringe Auslastung der nur 264m² großen Plastikeisfläche am Josefsplatz*, die vielen negativen Kommentare und Berichte machen es deutlich: Viele Badener sind mit der aktuellen Eislauf-Situation sehr unglücklich“, Trenner weiter.

„Die einzige Möglichkeit, um 100%ige Klarheit zu erzielen, was die Mehrheit der Badener/innen diesbezüglich will, ist, die Badener Bürger zu befragen. Die NÖ Gemeindeordnung sieht dafür eine Volksbefragung vor (§ 63ff). Diese kann nur der Gemeinderat anordnen. Um die Volksbefragung extrem kostensparend durchzuführen, schlage ich vor, diese im Rahmen der EU-Wahlen am 25. Mai 2014 abzuhalten. Die nächste Gemeinderatssitzung ist am 25. März 2014. Alle Fristen und diesbezüglichen Spielräume berücksichtigend wäre also der 25. Mai möglich. Eine informelle Bürgerbefragung wie zum Hauptplatz kommt für mich nicht in Frage“, erläutert Trenner.

„Die Fragestellung soll einfach und klar formuliert sein wie zum Beispiel: Soll es in der Bezirkshauptstadt Baden wieder eine Kunsteisbahn geben? Alternativ dazu dürfen vom Gesetz her auch Varianten abgefragt werden wie z.B.: A) Wiedererrichtung einer Kunsteisbahn oder B) große Fläche mit Synthetikeisplatten oder C) Beibehaltung der aktuellen Situation.
Faktum ist, dass dieses Thema den Badener/innen wichtig ist. Die Politik ist daher den Bürger/innen eine solche Befragung schuldig“, Trenner abschließend.