Eislaufplatz: Volksbefragung mit Trick abgewürgt!

Zu groß war die Angst der Stadtkoalition…

Unerklärlicherweise wollte Bgm. Kurt Staska um jeden Preis einen Teil der Online-Sportumfrage vor der Gemeinderatssitzung am 25.03.2014 präsentieren.
Der Grund dafür war ein Rätsel, das am 25. März gelöst wurde. Bgm. Kurt Staska stellte nämlich im Gemeinderat einen Dringlichkeitsantrag zum Thema Online-Sportumfrage. Und ein solcher Dringlichkeitsantrag muss vor Beginn der Gemeinderatssitzung eingebracht werden!

Dieser Dringlichkeitsantrag hatte zum Inhalt, dass die Ergebnisse der Online-Sportumfrage als Basis für weitere Projektplanungen dienen sollen. Und mit der Begründung, dass bei dieser Online-Umfrage ohnehin „Eislaufen“ an erster Stelle der gewünschten Sportarten stehen würde, hat Bgm. Staska gemeinsam mit seiner ÖVP/Grünen-Stadtkoalition den „wir badener“-Antrag auf eine Volksbefragung „Eislaufplatz ´Ja´ oder ´Nein´“ im Zuge der EU-Wahlen am 25. Mai 2014 abgewürgt.

So also funktioniert ÖVP-Politik. Jetzt ist klar, warum dieser Präsentationstermin unbedingt vor der Gemeinderatssitzung stattfinden musste. – Zu groß war die Angst von Schwarz/Grün vor einer Volksbefragung zum Eislaufplatz… Diese trickreiche Vorgehensweise ist aber leicht zu durchschauen. Weder der Gemeinderat noch die Badener Bürger/innen lassen sich für dumm verkaufen!

Kommentar dazu von Stadtrat Jowi Trenner:

So gehen ÖVP & Grüne mit uns Bürgern um!

Sehr geehrte Badenerinnen und Badener!

Im Juli 2013 wurde uns im Rahmen einer Ausschusssitzung allen Ernstes erklärt, dass eine Umfrage an Badens Schulen ergeben hätte, dass die Jugendlichen ohnehin nicht mehr Eislaufen wollten. Damit begründeten ÖVP und Grüne ihren Meinungsschwenk, nun doch keinen Ersatz für den Badener Eislaufplatz schaffen zu wollen. Stattdessen beschloss die Koalition im Alleingang die 264m² kleine, 89.000 Euro (!) teure synthetische Eisfläche auf dem Josefsplatz.

Daraufhin forderten wir eine Volksbefragung zum Eislaufplatz und ließen dabei nicht locker. Der Druck auf ÖVP & Grüne wurde immer größer. Daher wurde rasch eine Online-Sportumfrage als Alibiaktion durchgeführt und siehe da: Eislaufen stand (zufällig) an erster Stelle!

Die schwarz-grüne Stadtkoalition richtet sich´s also, wie sie´s braucht: Zuerst gibt es eine Umfrage, die Eislaufen ins Out stellt, dann aber, wenn der Druck aufgrund unserer Forderung nach einer Volksbefragung zu groß geworden ist, gibt es eine Umfrage, die (zufällig) das Gegenteil zum Ergebnis hat.

Das ist eine Politik, die mit Bürgernähe nichts zu tun hat. Das ist ein falsches Spiel, das aber nur allzu leicht durchschaut werden kann. Faktum ist, dass sich ÖVP & Grüne mit dem Plan, den Eislaufplatz zu schließen und stattdessen eine Trendsporthalle zu errichten, gründlich verrechnet haben.

Ihr Jowi Trenner